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Begriffserklärung "Direkte Demokratie"

Direkte Demokratie - Erklärung des Begriffs

Der Begriff Direkte Demokratie hat zwei Bedeutungen:
Zum einen wird darunter eine Form der Gesellschaftsorganisation verstanden, in der die Macht direkt vom Volk ausgeübt wird. Unter den Gegenbegriff der Indirekten Demokratie fällt auch die Repräsentative Demokratie. Zum anderen werden darunter politische Entscheidungsverfahren mit starker Beteiligung der Bevölkerung verstanden. Solche Verfahren können durchaus auch Teil eines Systems der Repräsentativen Demokratie sein.
Im erweiterten Sinne spricht man auch im Zusammenhang mit weiteren Formen der Bürgerbeteiligung wie Informations- und Akteneinsichtsrechten von Direkter Demokratie. Wenn jedoch die Art der Beteiligung nicht primär auf das Stimmrecht bezogen wird, sondern die intensive Beteiligung möglichst vieler an möglichst vielem im Vordergrund steht, handelt es sich um eine Form der Partizipatorischen Demokratie.
Die Direkte Demokratie als Urform der Demokratie entstand ursprünglich nicht in Flächenstaaten, sondern in kleineren Gemeinwesen, u. a. der antiken griechischen polis (Stadtstaaten wie Athen). Hier wurden Entscheidungen in einer Versammlung aller Stimmberechtigten getroffen. Stimmberechtigt waren jedoch nur männliche Vollbürger, eine Minderheit in der Gesamtbevölkerung.
In der Direkten Demokratie ist eine viel feinere Steuerung politischer Entscheidungen durch den Bürger möglich, als nur durch Wahlen allein.

Die Souveränität im Staat liegt in Demokratien deren Theorie zufolge ohnehin direkt beim Volk.

Instrumente der Direkten + Halbdirekten Demokratie

Mit der Volksinitiative unterbreiten in der direkten Demokratie die Wahlberechtigten – durch Sammeln von Unterschriften – alle Vorschläge für neue Gesetze oder Gesetzesänderungen, die dann obligatorisch weitestgehend ohne einschränkende Wahlquoren in den Volksabstimmungen beschlossen oder abgelehnt werden.

Dürfen die Wahlberechtigten hingegen nur einen Vorschlag zur Regelung einer Sachfrage unterbreiten und die Staatsorgane entscheiden darüber, ob er als Volksabstimmung unverändert oder parteiisch (Referendum) als Gegenvorschlag unterbreitet wird handelt es sich um eine Halbdirekte Demokratie
Eine vollständig umgesetzte direkte Demokratie gibt es zur Zeit nirgendwo auf der Welt.

Funktionsweise in der Schweiz

In der Schweiz gelten für Bund, Kantone und Gemeinden unterschiedliche direktdemokratische Regeln.

Auf Bundesebene schreibt die Verfassung vor, was dem obligatorischen Referendum oder dem fakultativen Referendum untersteht. Letzteres erfolgt nach einer Unterschriftensammlung von mindestens 50'000 stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern. Verfassungsänderungen müssen in jedem Fall ohne Unterschriftensammlung durchs Referendum. Zudem existiert die Volksinitiative, bei der 100'000 Unterschriften von Stimmberechtigten eine Verfassungsänderung verlangen können. Jährlich finden in der Regel vier Volksabstimmungen mit meist mehreren Vorlagen statt.

In den 26 Kantonen bestimmen die Kantonsverfassungen, was „vors Volk“ muss. In einzelnen Kantonen besteht das obligatorische Gesetzesreferendum: Sämtliche Gesetzesvorlagen müssen dort vom Volk bestätigt werden. In kleineren Kantonen können das neben den Gesetzen auch der Finanzhaushalt und somit auch die Steuersätze sein. Aber auch in bevölkerungsreicheren Kantonen gibt es für größere Ausgabenbeträge Finanzreferenden.

Auch in den Städten und Gemeinden entscheidet die Bevölkerung oft selbst über den Finanzhaushalt. Viele Gemeinden haben kein Parlament. In diesem Fall nimmt die stimmberechtigte Bevölkerung in einer Gemeindeversammlung die legislative Arbeit selbst vor. Auch viele Ämter wie Richter, Schulbehörden und Bezirksbehörden und zum Teil auch Volksschullehrer werden direkt vom Volk bestimmt.

Anderer Staaten mit Elementen direkter Demokratie

Auch einige US-Bundesstaaten wie z. B. Kalifornien und Oregon haben eine über hundertjährige Tradition der direkten Demokratie.

Direktdemokratische Elemente kommen auch in anderen Staatsformen vor, haben aber häufig nur appellativen Charakter und die jeweiligen Machthaber können sie einfach ignorieren, was bei Elementen ohne obligatorische Gesetzeskraft überwiegend auch passiert.

Eine Urform der Direkten Demokratie ist die Landsgemeinde einiger Schweizer Kantone oder die Gemeindeversammlung in vielen Schweizer Gemeinden, welche als Legislative fungieren. In gleicher Weise werden in Teilen der Neuengland-Staaten der USA manche kleine Städte von einem Town meeting geleitet. Formen direkter Demokratie gab es auch bei manchen germanischen Stämmen auf Stammesversammlungen z. B. in Island.

Die erste bekannte Direkte Demokratie wurde in der Antike in Athen praktiziert und ist unter der Bezeichnung Attische Demokratie bekannt.



Quelle: wikipedia.org