scheindemokratie.ch

Zielsetzung - Zweck dieser Internetpräsenz

Bürger-innen, wacht auf!

Mit diesem Internetauftritt scheindemokratie.ch wollen wir allen Menschen in der Schweiz die Augen und Ohren öffnen. Die Bevölkerung hat Anspruch und das Recht auf die Wahrheit.

Das Recht auf eine ehrliche direkte Demokratie muss leider erkämpft werden. Die Mächtigen in diesem Lande (und weltweit) haben kein Interesse an einer Änderung der heutigen Zustände. Denn würde die Macht in der Schweiz vom Volke aus gehen, wie es in einer echten Demokratie vorgesehen ist, hätte der Geldadel, der bis heute in der Schweiz das Sagen hat, nichts mehr zu lachen! Dies wollen wir aber jetzt ändern, im Wissen das wir uns exponieren und den Zorn gewisser Kreise auf uns ziehen. Als "Nestbeschmutzer" beschimpft zu werden ist da noch harmlos. Eine echte und gerechte Demokratie muss erkämpft werden, dazu sind wir bereit.

Die Zeit ist reif für die Macht die vom Volke aus geht! Machen Sie mit und kontaktieren Sie uns - auf Ihren Beitrag sind wir angewiesen - gemeinsam sind wir stark. Die Macht soll in Zukunft vom Volke aus gehen!

Augen und Ohren auf, sei wachsam!

Schweiz im Demokratie-Vergleich abgeschlagen...

Die Schweiz liegt im neusten Demokratie-Rating abgeschlagen auf Rang 14. Deutschland liegt noch vor der Schweiz auf Rang 11. Was macht Deutschlands Demokratie besser als die der Schweiz?
Deutschland hat beispielsweise eine bessere Gewaltenkontrolle als die Schweiz. So gibt es in der Schweiz keine Möglichkeit, einen Bundesrat abzuwählen oder Neuwahlen ausrufen zu lassen. In Deutschland greift diese Kontrolle besser. Zudem ist in Deutschland die Judikative unabhängiger. In der Schweiz gibt es beispielsweise keine Entsprechung zum Verfassungsgericht. Das Parlament bestellt die Richter und kann sie auch abwählen, auch wenn dies faktisch nicht geschieht. Im Schweizer System können wir in diesem Sinne nicht von einem System von «Checks and Balance», die gegenseitige Kontrolle der Gewalten, sprechen.

Wo liegen genau die Schwächen der Schweizer Demokratie?
In der Schweiz gibt es grundsätzlich zwei Probleme. Die ausländische Bevölkerung der Schweiz, rund ein Fünftel der Einwohner, kann gar nicht am politischen Prozess teilnehmen, obwohl sie Steuern zahlen und auf die Gesellschaft Einfluss nehmen. Im internationalen Vergleich ist die Schweiz hier am restriktivsten. Aber fast noch gravierender ist, dass in der Schweiz die Wahl- und Abstimmungsbeteiligung bei nicht mehr als 40 Prozent liegt. Zudem handelt es sich dabei mehrheitlich um Wohlhabende, Ältere, Gebildete und überproportional viele Männer. Diese Menschen haben andere Präferenzen als beispielsweise junge, ungebildete Frauen, die weniger am politischen Prozess teilnehmen.

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Quelle: Tagesanzeiger

Parteienfinanzierung ohne Transparenz

Ein gewichtiger Mangel im demokratischen System der Schweiz ist die fehlende Transparenz der Finanzierung sowohl der einzelnen Parteien wie auch der Politiker. Die Parteienfinanzierung ist in der Schweiz weitgehend Geheimsache, obwohl allen klar sein dürfte, dass Grossspender auch entsprechende Gegenleistungen von den "Beschenkten" erwarten.

Wer bezahlt, befiehlt!
Dieser Spruch hat gerade in der Politik seine Richtigkeit. In einem Land das sich Demokratie nennt, ist eine transparente Finanzierung der Parteien und der politischen Exponenten ein absolutes muss! Ohne Transparenz gibt es keine echte Demokratie! Es gibt in der zivilisierten Welt kaum ein Land, in der die Finanzierung der Politik so wenig transparent ist wie in der Schweiz.
Schon aus diesem Grund ist die Schweiz eine Scheindemokratie!